Rechtsprechung
| OLG Jena, 23.12.2008 - 1 Ss 198/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,69698) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Ausübung der verbotenen Prostitution
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 20.11.2001 - C-268/99
Jany u.a.
Auszug aus OLG Jena, 23.12.2008 - 1 Ss 198/08
Nach der Rechtsprechung des EuGH kann die entgeltlich ausgeübte Prostitution zwar als eine gegen Entgelt erbrachte Dienstleistung angesehen werden; ob diese Dienstleistung jedoch sittenwidrig ist, bleibt der Bewertung durch den nationalen Gesetzgeber überlassen (EuGH, Urteil vom 20.11.2001 - Rechtssache C 268/99 -, Gewerbearchiv 2002, 117).